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Aktuelle Nachrichten | Ries, Sylvia | 05.03.2021 – 12.03.2021

Aus dem Gemeinderat

Anlagevermögen beträgt rund 16 Millionen Euro
Rund 250 Hektar Wald besitzt die Gemeinde Pfaffenhofen, dazu etliche Grundstücke innerorts und auf der Markungsfläche verteilt. Auch die gemeindeeigenen Gebäude wie Rathaus, Schule, Kindergärten, Gemeindehalle sowie sonstige Gebäude und Wohnungen gehören zum Vermögen der Kommune. Nicht zuletzt auch die innerörtlichen Straßen, Wege und Plätze. Die Frage lautet deshalb: Wie viel ist das alles Wert, wie groß ist das Vermögen der Gemeinde?

Die Antwort darauf bekam der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mit der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2017 präsentiert: Bilanzierte Vermögenswerte in Höhe von rund 16,1 Millionen Euro besitzt demnach die Gemeinde Pfaffenhofen.

Warum die Bilanz zum 1. Januar 2017? Ab diesem Tag hat die Gemeinde ihr Finanzwesen von der kameralistischen Buchführung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht Doppik umgestellt. „Dafür ist die Feststellung der aktuellen Vermögenswerte der Kommune erforderlich“, erklärte Benjamin Dutz vom Tübinger Büro Heyder und Partner, das die Bilanz erstellte. Die bebauten Grundstücke - dazu zählen auch die Sport- und Spielplätze - hatten demnach am 1. Januar 2017 einen Wert von rund vier Millionen Euro, einschließlich der darauf gebauten Gebäude. Zu den unbebauten Grundstücken zählen alle im kommunalen Besitz befindlichen Äcker, Wiesen, Park- und Erholungsflächen einschließlich der Bäche und ihre Randstreifen samt dem Bewuchs, sowie der gesamte Gemeindewald inklusive aller Bäume, Sträucher und Waldwege. Sie sind in der Bilanz mit rund 3,7 Millionen Euro ausgewiesen. Allein der Wald hat daran einen Anteil von etwa 2,4 Millionen Euro.

Das Infrastrukturvermögen umfasst die Straßen, Straßenbeleuchtung, Wege, Plätze, Brücken, die Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen, Wasser- und Abwasserleitungen und beträgt knapp sieben Millionen Euro. Die Kunstgegenstände der Gemeinde sind mit 8600 Euro bewertet. Maschinen, technische Anlagen und Fahrzeuge von Bauhof, Feuerwehr und Verwaltung sind mit knapp 400000 Euro ausgewiesen, die Betriebs- und Geschäftsausstattung (Einrichtungsgegenstände für Büros, Schule, Kitas, Feuerwehr und Bauhof, sowie EDV- und Medienausstattung, Werkzeuge) mit rund 120000 Euro.

Das Finanzvermögen von Pfaffenhofen, hauptsächlich Beteiligungen an Gesellschaften und Zweckverbänden, beträgt bei der Eröffnungsbilanz 131000 Euro. Die liquiden Mittel, bisher der „Sparstrumpf“ hatten einen Stand von rund 650000 Euro.

Warum braucht man das alles? Die Eröffnungsbilanz sei die offizielle und geprüfte Feststellung aller Vermögenswerte der Gemeinde, „der Status quo“, erklärte Benjamin Dutz. Von diesen Werten ausgehend muss die Gemeinde ab dem 1. Januar 2017 nun nicht nur die jährlichen Abschreibungen an den Vermögensgegenständen ausweisen, sondern im Haushaltsplan auch ausgleichen mit den Steuern- und Gebühreneinnahmen.

Welche Folgen dieses Verfahren hat, werden die noch zu erstellenden Jahresrechnungen der vergangenen und künftigen Jahre zeigen. „Die Abschreibungen müssen jetzt erwirtschaftet werden“, sagt Bürgermeister Dieter Böhringer. Er befürchtet daher nicht nur Mehrbelastungen für die Bürger, sondern vor allem auch viel Mehrarbeit für die Verwaltung. Was dann vermutlich die Personalkosten weiter steigen lässt. wst

 

Abschreibungen
So wie Firmen und Handwerksbetriebe, muss nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht jetzt auch die Gemeinde jährlich Abschreibungen von ihrem Anlagevermögen vornehmen. Steuerrechtlich ist das eine „Absetzung für Abnutzung“, kurz AfA, verteilt auf die unterschiedliche Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes. Bei den Gebäuden sind dies beispielsweise 50 Jahre und bei den Straßen 40 Jahre. Das heißt, von den Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) werden bei Gebäuden jährlich zwei Prozent und bei den Straßen 2,5 Prozent abgeschrieben. Der Wert sinkt. Für alle Gebäude zusammen ergibt dies eine Summe von rund 105000 Euro jährlich und bei den Straßen rund 31000 Euro. wst

 
800000 Euro für die Sanierung Ortsmitte II
Fast der gesamte alte Pfaffenhofener Ortskern, von der Fleckenmauer im Osten bis zum Benzbach im Westen und von der Weinsteige bis zum „Fleckenstückle“ im Süden, sind in das neue Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“ aufgenommen worden. Insgesamt eine Fläche von knapp sieben Hektar. Den Beschluss dazu hat der Gemeinderat bereits im Juli 2020 gefasst und eine sogenannte Grobanalyse bei der Stadtentwicklung STEG in Auftrag gegeben.

Das Wirtschafts-, Arbeits- und Wohnungsbauministerium in Stuttgart hat das Projekt in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen und einen Zuschuss in Höhe von 800000 Euro zugesagt, berichtete Bürgermeister Dieter Böhringer dem Gemeinderat. Auf diese Zusage hin hat der Gemeinderat jetzt die STEG beauftragt, auch die erforderlichen Vorbereitenden Untersuchungen vorzunehmen. Damit ist die förmliche Einleitung der Sanierung beschlossen.

Da der Verwaltungschef davon ausgeht, dass bis 2024 die Umgehungsstraße fertig ist, könnten seiner Ansicht nach die Sanierungszuschüsse vor allem für die Anwohner der jetzigen Ortsdurchfahrt willkommen sein. Sehr erfreut ist man in Pfaffenhofen, dass man gleich im ersten Anlauf in das neue Sanierungsprogramm aufgenommen worden ist. Zumal gerade erst das bisherige Sanierungsgebiet Hauptstraße/Keltergasse abgerechnet wird. Dieter Böhringer: „Das kommt auch nicht alle Tage vor, dass vom einen Programm gleich ins nächste Sanierungsprogramm aufgenommen wird“. wst