Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus
Dritte Änderung der 11. Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

(gültig ab 24.11.2021)

  

 

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus neugefasst. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 24. November 2021.

 

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Corona-Verordnung.

 

Die wichtigsten Änderungen:

- Die neuen Regeln sehen eine zusätzliche vierte Stufe vor (§ 1 Abs. 2 Nr. 4

  CoronaVO). Nach der Basis-, der Warn- und der Alarmstufe wird es künftig auch

  eine Alarmstufe II geben, die ab einer landesweiten Intensivbetten-Auslastung von

  450 Corona-Patienten oder ab einer 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz von 6 gilt. 

- In Alarmstufe II gilt 2G plus künftig bei Veranstaltungen, auf Weihnachtsmärkten,

  bei Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, in Prostitutionsstätten und

  Diskotheken. Das heißt, der Zugang ist nur für Geimpfte oder Genesene gestattet,

  die zusätzlich einen negativen Antigen- oder PCR-Test vorweisen können

- Außerdem gelten zusätzlich in Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-

  Inzidenz von mehr als 500 Ausgangsbeschränkungen für Nichtgeimpfte und

  Nichtgenesene von 21 bis 5 Uhr (Ausnahme bei Vorliegen triftiger Gründe, u. a.

  Berufsausübung, Besuch von Ehegatten oder Lebenspartnern und Spazierengehen

  / körperliche Bewegung allein im Freien). Im Einzelhandel gilt in diesem Fall

  grundsätzlich 2G (Ausnahme: Grundversorgung). Abholangebote und Lieferdienste

  – einschließlich solcher des Online-Handels – sind weiterhin uneingeschränkt

  möglich. Die lokalen Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben, wenn im

  jeweiligen Stadt- oder Landkreis die 7-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge unter

  500 liegt.

- Für Veranstaltungen gilt nun eine grundsätzliche Personenobergrenze von 25.000

  Besucherinnen und Besuchern. Zudem gelten in den unterschiedlichen Stufen

  folgende Regelungen:

  - In der Basis- und Warnstufe bei 3G bis 5.000 Personen ohne Einschränkungen der

    Kapazität. Für den 5.000 Besucherinnen und Besucher überschreitenden Teil 50

    Prozent dieser Kapazität. Bei 2G keine Personenobergrenze und keine

    Kapazitätsbeschränkungen.

  - In den Alarmstufen maximal 50 Prozent Auslastung. In einer Halle mit einer

    Kapazität von 10.000 Menschen, dürfen also nur maximal 5.000 Personen

    teilnehmen.

- Die neue Corona-Verordnung stellt zudem nochmals deutlicher klar, wie Betreiber,

  Anbieter und Veranstalter verpflichtet sind, Test-, Genesenen- und Impfnachweise

  zu kontrollieren: Bei der Überprüfung der 3G-Nachweise ist ein Lichtbildausweis

  vom Betreiber zu kontrollieren, zudem ist die Anwendung digitaler Anwendungen

  (QR-Code-Scanner wie CoVPassCheck-App) vorgeschrieben. D.h. Veranstalter

  müssen Test-, Impf- und Genesenennachweise grundsätzlich mit digitalen

  Anwendungen (z. B. der CovPassCheck-App) kontrollieren und den Namen anhand

  von Ausweisdokumenten überprüfen. Damit ist der Zutritt allein mit dem gelben

  Impfpass nicht mehr möglich, es muss der QR-Code per App oder in Papierform

  mitgeführt werden (vgl. § 6a CoronaVO).

- Veranstaltungen und Weihnachtsmärkte werden ab der Alarmstufe auf 50 Prozent

  der Kapazität begrenzt.

- In Gottesdiensten gilt in der Alarmstufe eine Abstandsregel. In Hotels gilt für

  touristische Übernachtungen bereits ab der Alarmstufe 2G, bei geschäftlichen

  Übernachtungen 3G. Für Friseurdienstleistungen gilt in beiden Alarmstufen eine

  3G-Pflicht mit PCR-Tests. In Bus und Bahn sowie im Flugzeug gilt auf Grund

  bundesrechtlicher Vorgaben generell 3G.

- Volljährige Schülerinnen und Schüler können nicht mehr den Schülerausweis

  vorlegen, um Zutritt zu erhalten. Für sie gelten die gewöhnlichen 2G- bzw. 3G-

  Zutrittsregelungen. Schülerinnen und Schüler zwischen 12 und 17 Jahren können

  noch voraussichtlich bis kurz nach dem Weihnachtsfest Zutritt mit dem

  Schülerausweis erhalten. Für Friseurdienstleistungen gilt in beiden Alarmstufen

  eine 3G-Pflicht mit PCR-Tests.

 

Die FAQ des Landes wurden auf die geänderte Verordnung angepasst und können auf der Website des Landes unter:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/ abgerufen werden

 

Mehrsprachige Corona-Verordnung

Das Land Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung (CoronaVO) mehrsprachig (Englisch, Türkisch, Russisch, Polnisch, Italienisch) zur Verfügung gestellt. Diese sind unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg

aufrufbar.

 

Auf der Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration finden Sie gesammelte Hinweise aus der Bundesregierung in verschiedenen Sprachen. Hier finden Sie auch Übersetzungen der Fernsehansprache der Bundeskanzlerin. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert uns auch über Gesundheitsfragen hinausgehend ergänzt.

Aktuell werden mehrsprachige Informationen zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen und wirtschaftliche Sofortmaßnahmen vorbereitet. Zur Website:

www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus