Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus
Neufassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

(gültig ab 04.06.2021)

  

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus neugefasst. Die neuen Regelungen gelten ab Freitag, den 4. Juni 2021.

 

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Corona-Verordnung.

 

Hervorzuheben sind folgende Inhalte:

 

§ 3 Medizinische Masken und Atemschutz

Erweiterung der Maskenpflicht um sonstige Veranstaltungen im Sinne des § 11 Abs. 2 und 3 (Nr. 3) sowie in Kunst- und Kultureinrichtungen, Freizeitparks und -einrichtungen (Nr. 7), in gastgewerblichen Einrichtungen (Nr. 8), in Beherbergungsbetrieben (Nr. 9) und in Bädern und Badeseen (Nr. 10)

 

§ 5 Schnelltests, geimpfte und genesene Personen

Klarstellung, dass auch ein Testnachweis aufgrund eines PCR-Tests vorgelegt werden können (Abs. 1)

 

§ 14 Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften

Die Anmeldepflicht zu Veranstaltungen entfällt künftig (Abs. 1), Gemeindegesang in geschlossenen räume ist wieder allgemein zulässig und nur noch bei Geltung der Bundesnotbremse untersagt (Abs. 3 und § 23 Nr. 6)

 

§ 15 Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen

Die Regelung für Sport im Freien für Gruppen von bis zu 20 Kindern (ohne Test) wurde gestrichen (Nr. 8) und Anpassungen hierzu in § 21 vorgenommen.

 

§ 17 Geltung der allgemeinen Infektionsvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe

Klarstellung, dass die Vorgaben auch für sonstige Einrichtungen, die Übernachtungsangebote gegen Entgelt anbieten (Nr. 11) und in Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, und Wettermittlungsstellen (Nr. 13) anzuwenden sind.

 

§ 19 Schulen

Regelungen für die Schulen erfolgen zukünftig überwiegend über die CoronaVO Schule des Kultusministeriums. § 19 gilt nun für Schulen im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums und des Ministeriums Ländlicher Raum

 

§ 20 Grundsatz

Klarstellung, dass die Subverordnungen der CoronaVO sämtlichen Regelungen der CoronaVO vorgehen.

 

§ 21 Abs. 1 Öffnungsstufe 1

- Vortrags- und Informationsveranstaltungen können im Freien mit bis zu 100

  Teilnehmenden stattfinden (Nr. 2).
- Kurse von Volkshochschulen und ähnlichen Bildungseinrichtungen sind im Freien

  ohne Beschränkung des Kursangebots gestattet (Nr. 3).
- Touristische Veranstaltungen im Freien wie Natur- oder Stadtführungen können

  wieder mit bis zu 20 Teilnehmenden stattfinden (Nr. 4).
- Gremiensitzungen von juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts

  sind mit bis zu 100 Teilnehmenden im Freien und mit bis zu zehn Teilnehmenden in

  geschlossenen Räumen möglich (Nr. 5).
- Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder

  Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, sind mit bis zu 100

  Teilnehmenden im Freien und mit bis zu zehn Teilnehmenden in geschlossenen

  Räumen möglich, auch wenn sie nicht zwingend notwendig sind (Nr. 6).
- Sport-Wettkampfveranstaltungen im Freien sind mit bis zu 100 ZuschauerInnen

  erlaubt. Im Spitzen- und Profisport ohne Begrenzung der Anzahl an SportlerInnen,

  beim Amateursport mit bis zu 20 SportlerInnen (Nr. 8).
- Gesangs- und Blasinstrumentenunterricht ist mit bis zu 5 SchülerInnen möglich.

  Tanz- und Ballettunterricht ist im Freien in Gruppen von bis zu zehn SchülerInnen

  zulässig (Nr. 11).
- Gleichstellung von Freizeiteinrichtungen im Freien mit Sportanlagen in Bezug auf

  Zulässigkeit von mehreren getrennten Personengruppen bei weitläufigen

  Freizeitaußenanlagen (Nr. 14). 
- Organisierter Vereinssport darf auch außerhalb von Sportanlagen und Sportstätten

  im Freien mit Gruppen von bis zu 20 Personen stattfinden (Nr. 15).
- Shisha- und Raucherbars dürfen analog zu den Gaststätten von 6 bis 21 Uhr öffnen.

  Rauchen in Gaststätten, Shisha- und Raucherbars – auch von Shishas – ist jedoch

  nur im Freien gestattet. Klarstellung der Abstandsregelungen in Gaststätten,

  Shisha- und Raucherbars: Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von

  mindestens 1,5 Metern zwischen den an unterschiedlichen Tischen sitzenden

  Personen gewährleistet ist (Nr. 17).


§ 21 Abs. 2 Öffnungsstufe 2

- Vortrags- und Informationsveranstaltungen können im Freien mit bis zu 250

  Teilnehmenden stattfinden (Nr. 2).
- Touristische Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wie Museumsführungen

  können wieder mit bis zu 20 Teilnehmenden stattfinden (Nr. 3).
- Das Abhalten von Kursen für Volkshochschulen und ähnlichen

  Bildungseinrichtungen für Gruppen bis 20 TeilnehmerInnen auch in geschlossenen

  Räumen wieder zulässig (Nr. 4). 
- Erhöhung der zulässigen Teilnehmerzahl auf 250 im Freien und 100 in

  geschlossenen Räumen für Gremiensitzungen (Nr. 5), Veranstaltungen, die der

  Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen

  Fürsorge dienen (Nr. 6) sowie Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen 

  Amateursports und des Profi- und Spitzensports (Nr. 7). 
- Vergnügungsstätten wie Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungs- und

  –annahmestellen dürfen wieder von 6 bis 22 Uhr öffnen. Dabei ist die Anzahl der

  Besucherinnen und Besucher auf maximal eine Person pro 2,5 Quadratmeter

  Gastraumfläche zu begrenzen. Die Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von

  mindestens 1,5 Metern zwischen den sich an unterschiedlichen Spielautomaten

  oder Tischen befindlichen Personen gewährleistet ist. Rauchen ist generell nur

  außerhalb von geschlossenen Räumen gestattet (Nr. 8).
- Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten sowie Fitness- und Yogastudios

  sowie vergleichbarer Einrichtungen ist für den kontaktarmen Freizeit- und

  Amateursport allgemein gestattet. Es gilt eine Begrenzung von 20 Quadratmetern

  pro Person. Diese Regelung gilt für den Vereinssport auch außerhalb der

  Sportanlagen (Nr. 11). 


§ 21 Abs. 3 Öffnungsstufe 3

- Erhöhung der zulässigen Teilnehmerzahl auf 500 im Freien und 250 in

  geschlossenen Räumen für Vortrags- und Informationsveranstaltungen (Nr. 2), 

  Gremiensitzungen (Nr. 3), Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-,

  Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen (Nr. 4) sowie

  Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateursports und des Profi- und

  Spitzensports (Nr. 5). 
- Vergnügungsstätten (Nr. 6) sowie Gaststätten, Shisha- und Raucherbars (Nr. 12)

  dürfen von 6 bis 1 Uhr öffnen.
- Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten sowie Fitness- und Yogastudios

  sowie vergleichbarer Einrichtungen ist für den Freizeit- und Amateursport

  allgemein gestattet. Es gilt eine Begrenzung von 20 Quadratmetern pro Person.

  Diese Regelung gilt für den Vereinssport auch außerhalb der Sportanlagen (Nr. 9). 


§ 21 Abs. 5 Regelungen für Stadt- und Landkreise bei Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen

- Zu den 10 Personen aus drei Haushalten dürfen bis zu fünf weitere Kinder aus

  beliebig vielen Haushalten hinzukommen (Nr. 1).
- Bei Unterschreiten des Schwellenwertes von unter 50 gelten zugleich alle

  Erleichterungen der Öffnungsstufe 3. Dies gilt solange die 7-Tage-Inzidenz im

  jeweiligen Stadt- oder Landkreis nicht die Marke von 50 überschreitet.


§ 21 Abs. 5a Neue Stufe für Stadt- und Landkreise bei Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 35 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen

- Wegfall der Testpflicht aus den Öffnungsstufen 1, 2 und 3 für Angebote,

  Veranstaltungen und Einrichtungen im Rahmen, soweit diese ausschließlich im

  Freien stattfinden (Nr. 1).
- Feiern in gastgewerblichen Einrichtungen (außen und innen) sind mit bis zu 50

  Personen erlaubt,  ein Test-, Impf- oder Genesenennachweis ist vorzulegen (Nr. 2).
- Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kongresszentren ist mit einer

  Flächenbegrenzung von sieben Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher

  gestattet (Nr. 3).
- Abhalten von Kultur, Vortrags- und Informationsveranstaltungen sowie

  Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder

  Geschäftsbetriebes im Freien mit 750 BesucherInnen (Nr. 4). 


§ 21 Abs. 8 Testpflicht

SchülerInnen können bei Angeboten aus den Öffnungsstufen, bei denen eine Testpflicht besteht, auch einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen, der nicht älter als 60 Stunden ist. 

 

§ 21 Abs. 9a Zählung der maßgeblichen Tage

Für die Öffnungen des Abs. 5 und 5a werden die fünf Tage vor dem 7. Juni 2021 mitgezählt. 

 

§ 21 Abs. 11 Modellvorhaben

Das Sozialministerium kann bei Bewährung auf Antrag weitere vergleichbare Vorhaben zulassen. 

 

§ 23 Ergänzungen zu § 28b IfSG

Regelungen zu Bildungsangeboten wurden ergänzt. 

 

 

Die FAQ des Landes wurden auf die geänderte Verordnung angepasst und können auf der Website des Landes unter:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/ abgerufen werden

 

 

Mehrsprachige Corona-Verordnung

Das Land Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung (CoronaVO) mehrsprachig (Englisch, Türkisch, Russisch, Polnisch, Italienisch) zur Verfügung gestellt. Diese sind unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg

aufrufbar.

 

Auf der Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration finden Sie gesammelte Hinweise aus der Bundesregierung in verschiedenen Sprachen. Hier finden Sie auch Übersetzungen der Fernsehansprache der Bundeskanzlerin. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert uns auch über Gesundheitsfragen hinausgehend ergänzt.

Aktuell werden mehrsprachige Informationen zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen und wirtschaftliche Sofortmaßnahmen vorbereitet. Zur Website:

www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus